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Ausl�ndisches Recht

Hier finden Sie Links zu Rechtssammlungen anderer L�nder. In aller Regel sind die Websites in der jeweiligen Landessprache verfasst. Diese Linksammlung befindet sich noch im Aufbau und beschr�nkt sich weitgehend auf Mitteleuropa - momentan mit gro�em Schwerpunkt auf der Schweiz - aber dort gibt es auch einfach die beste Rechtsdokumentation (und jede Menge Kantone mit jeweils eigenem Angebot!).

Australien

AustLII Databases

Die Datenbanken des Australasian Legal Information Institute umfassen sowohl konsolidierte als auch unkonsolidierte Fassungen der Gesetze von Australien sowie seiner Bundesstaaten und Territorien. Der Abruf ist über eine alphabetische Liste, für die unkonsolidierten Texte auch nach Jahr des Erlasses möglich. Daneben sind auch Gerichtsentscheidungen - in einem Common Law Country ja besonders bedeutsam - abrufber. Vollständigkeit und Aktualität konnte ich nicht überprüfen; die Datenbank wird aber regelmäßig aktualisiert.

D�nemark

Retsinformation

Sekretariatet for Retsinformation, eine Beh�rde, die dem d�nischen Justizministerium untersteht, gibt eine umfassende, wenn auch etwas un�bersichtliche Sammlung des d�nischen Rechts heraus. S�mtliche Gesetze (Stammgesetze in konsolidierter Fassung) sind in der Rubrik "Danske love" verf�gbar. Zum Auffinden eines Gesetzes stehen eine nach dem Ausfertigungsdatum sortierte Liste sowie ein alphabetisches Verzeichnis der gebr�uchlichen - aber offenbar inoffiziellen - Kurztitel zur Verf�gung. Unter "Ministerieindgang" sind - sortiert nach zust�ndigen Ministerien - die Verordnungen und Verwaltungsvorschriften - jeweils noch nach dem Stammgesetz sortiert - sowie die in Beratung befindlichen Gesetzentw�rfe abgelegt. Unter "Lovtidende" findet man das gleichnamige Gesetzblatt ab 1995, und unter "Ministerialtidende" ist f�r den gleichen Zeitraum das Ministerialblatt zu finden. Interessant: Auch die Berichte des Folketingets Ombudsmand sind �ber das Angebot abrufbar.

Finnland

Finlex

Nach dem Verk�ndungsdatum sortiert sind hier konsolidierte Texte der finnischen Gesetze und Verordnungen im Format HTML abrufbar. Zudem ist eine Suchfunktion vorhanden, die verschiedene Varianten der Volltextsuche, eine Titelsuche sowie einen Abruf �ber Nummer und Jahrgang erm�glicht. Neben vollst�ndigen Sammlungen in finnischer und schwedischer Sprache sind auch �bersetzungen von �ber 500 Normen ins Englische sowie einiger weniger Gesetze ins Deutsche, Franz�sische und Spanische abrufbar. Au�erdem finden sich im Angebot wichtige Gerichtsentscheidungen, internationale Vertr�ge sowie Gesetzentw�rfe.

Kanada

Justice Laws Web Site

Das kanadische Justizministerium bietet konsolidierte Fassungen der Gesetze und Verordnungen in englischer und französischer Sprache. Neben einer Titel- und Nummernsuche sind auch alphabetische Verzeichnisse - getrennt nach Gesetzen und Verordnungen - vorhanden. Die Übersichtsseiten zu den einzelnen Gesetzen enthalten außrdem Verweise auf die zugehörigen Verordnungen. Die Texte scheinen recht aktuell zu sein.

Liechtenstein

Liechtensteinische Gesetze

Das Angebot der Liechtensteinischen Landesverwaltung umfasst das gesamte Landesrecht von Liechtenstein, einschlie�lich der in einem eigenen Register erscheinenden Staatsvertr�ge. Nur mit dem Titel aufgenommen sind lediglich die auch sonst nicht ver�ffentlichten Vertr�ge. Neben diesen systematischen Registern stehen auch eine Volltext- und eine Abk�rzungssuche zur Verf�gung. Die Texte sind im HTML-Format und enthalten �nderungshinweise als Fu�noten. Die �nderungsnormen (und im Prinzip auch Stammgesetze) k�nnen im Landesgesetzblatt �ber eine eigene Suchfunktion nach Jahrgang und Nummer abgerufen werden. Die Geschwindigkeit des Datenabrufs schwankt.

Luxemburg

Legilux - Espace L�gislatif

Neben den Ausgaben des M�morial A (Gesetzblatt) ab 1945 sind konsolidierte Texte der Codes-Loi (Gesetzb�cher) und Sammlungen ebenfalls konsolidierter Normtexte zu verschiedenen Themen abrufbar. Die Texte werden allerdings nicht st�ndig aktualisiert sondern sind Online-Versionen zu gedruckten B�chern, die einen festen Rechtsstand wiedergeben. Neben der thematischen Sortierung, die sich durch die Aufteilung in B�cher ergibt, hilft auch eine Volltextsuche beim Auffinden von Rechtsnormen. Luxemburgische Gesetze erscheinen in franz�sischer Sprache.

Niederlande

overheid.nl - Wet- en Regelgeving

Eine sehr umfangreiche Sammlung niederl�ndischer Rechtsnormen (�ber 10.000) als HTML-Dateien, in der eine Titel- oder Volltextsuche m�glich ist. Eine alphabetische Liste aller Normen erh�lt man, indem man eine leere Suchanfrage abschickt (das wird tats�chlich in der Benutzerhilfe der Website empfohlen!). Zu jeder Norm ist eine Seite mit ggf. umfangreichen gesetzgebungstechnischen Informationen, etwa zu �nderungen vorhanden. Die Navigation verlangt JavaScript, die Seite ist insgesamt recht langsam. Positiv f�llt auf, dass Verweise, die in Normtexten auftauchen, durchg�ngig verlinkt sind.

Norwegen

Lovdata

Das norwegische Recht - einschlie�lich lokaler und regionaler Normen - ist auf dieser Website im HTML-Format abrufbar. Unter "Lover" k�nnen die Gesetze �ber ein chronologisches und ein alphabetisches Verzeichnis sowie systematische �bersichten gefunden werden. Unter "Forskrifter" sind Verordnungen nach dem zust�ndigen Ministerium und wieder �ber systematische Verzeichnisse abrufbar. Auch die regionalen und lokalen Rechtsnormen finden sich in einem separaten Teil von "Forskrifter". Gerichtsurteile, das Gesetzblatt sowie ein Verzeichnis der internationalen Abkommen (allerdings ohne Volltexte) runden das Angebot ab. Herausgeber ist eine vom Justizministerium gegr�ndete, aber privatrechtlich verfasste Stiftung, die auch weiterf�hrende kostenpflichtige Angebote bereith�lt.

�sterreich

Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes

Die Sammlung enth�lt das vollst�ndige �sterreichische Bundes- und Landesrecht. Neben der neuesten Fassung der Rechtsnormen sind teilweise auch �ltere Versionen zu finden. Die Benutzung ist allerdings reichlich umst�ndlich. Da die Normtexte nicht im Zusammenhang vorliegen, sondern immer eine Datenbankabfrage �ber einzelne Paragraphen gestartet werden muss, ist das System auch verh�ltnism��ig langsam. Auch die Gesetzbl�tter von Bund und L�ndern sind enthalten. Die Ausgabe erfolgt im HTML-Format.

Schweden

SFS i fulltext

Konsolidierte Fassungen der schwedischen Gesetze und Verordnungen lassen sich hier �ber eine Suchmaske auffinden. Gesucht werden kann im Volltext der Rechtsnormen sowie nach Titelw�rtern, zust�ndigen Ministerien und nach der SFS-Nummer (wohl vergleichbar der deutschen FNA-Nummer). Listen der Rechtsnormen fehlen leider, so dass man schon recht genau wissen muss, wonach man sucht.

Schweiz

Systematische Sammlung des Bundesrechts

Diese amtliche Sammlung enth�lt das vollst�ndige Schweizer Bundesrecht (einschlie�lich der internationalen Vertr�ge) in konsolidierter Form. Die Texte sind vollst�ndig in den drei Landessprachen (Deutsch, Franz�sich und Italienisch) vorhanden und k�nnen sowohl als PDF-Dateien als auch im HTML-Format abgerufen werden. Neben dem systematischen Verzeichnis existiert auch ein alphabetisches Sachregister. Hinweise zur �nderungsgeschichte sind als Fu�noten in die Normtexte eingearbeitet. In jeder Hinsicht eine vorbildliche Rechtssammlung - und sie ist nur Teil eines weit umfangreicheren Angebots der Schweizer Bundesbeh�rden, in dem sich unter anderem auch Informationen zu laufenden Gesetzgebungsverfahren, zu anstehenden und vergangenen Volksabstimmungen und eine Online-Version des Bundesblatts finden.

Z�rcher Gesetzessammlung

Das gesamte Kantonsrecht von Z�rich ist hier - unter anderem - in konsolidierter Form zu finden. Die Normtexte werden im PDF-Format angeboten und sind �ber eine Suchfunktion sowie verschiedene Verzeichnisse auffindbar. Leider ist keine der Suchm�glichkeiten wirklich einfach zu benutzen, vor allem, weil die Hauptabteilungen der Verzeichnisse nur mit Nummern ohne Erl�uterungen versehen sind. So muss man unter Umst�nden auf gut Gl�ck mehrere Abteilungen durchprobieren. Da das System nicht allzu schnell ist, kann dies l�stig werden. Einfach ist die Suche immerhin, wenn man den Titel der gesuchten Norm schon kennt. Hinweise zu �nderungen und zitierten Normen sind als Fu�noten in den Texten enthalten.

Bernische Systematische Gesetzessammlung

Das konsolidierte Berner Kantonsrecht ist hier vollst�ndig in deutscher und franz�sischer Sprache abrufbar. Neben dem gut nutzbaren systematischen Verzeichnis werden auch Titel- und Volltextsuche sowie ein Abk�rzungsverzeichnis - sogar einschlie�lich gebr�uchlicher nichtamtlicher Abk�rzungen - angeboten. Die Texte stehen im HTML-Format zur Verf�gung und enthalten Hinweise auf �nderungen.

Systematische Rechtssammlung des Kantons Luzern

Die Sammlung enth�lt konsolidierte Fassungen der Luzerner Rechtsnormen, die aus einer systematisch sortierten Liste ausgew�hlt werden k�nnen. Die Texte sind im HTML-Format vorhanden; �nderungshinweise und �hnliches gibt es als Fu�noten. Eine Suchfunktion, die Verzeichnistitel, Normtitel und Volltexte erfasst, ist ebenfalls vorhanden. �ber Links stehen auch die ebenfalls vom Kanton bereitgestellte laufende Gesetzessammlung sowie das Kantonsblatt zur Verf�gung. Insgesamt ein angenehm einfach zu bedienendes Angebot.

Urner Rechtsbuch

Das Urner Rechtsbuch enth�lt im PDF-Format das geltende Recht von Uri mit �nderungshinweisen als Fu�noten. Neben dem systematischen Inhaltsverzeichnis ist auch eine Volltext-, allerdings keine Titelsuche vorhanden Zudem gibt es ein alphabetisches Stichwortregister, das allerdings nicht mit den eigentlichen Normtexten verlinkt ist, so dass man "zu Fu�" nach der im Register genannten Nummer schauen muss.

Schwyzer Gesetzsammlung

Konsolidierte Fassungen der Schwyzer Rechtsnormen sind hier im PDF-Format abrufbar und �ber ein systematisches Inhalts- sowie ein alphabetisches Stichwortverzeichnis aufzufinden. Weitergehende Suchfunktionen fehlen allerdings leider. �nderungs- und �hnliche Hinweise sind als Fu�noten in die Normtexte eingearbeitet.

Gesetzesdatenbank Obwalden

Auch auf der Website des Kantons Obwalden ist eine vollst�ndige Rechtssammlung zu finden. Die Gesetze und Verordnungen, die im PDF-Format vorliegen, sind �ber ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche erschlossen. Zudem gibt es ein alphabetisches Stichwortregister, das aber leider nicht mit den eigentlichen Normtexten verlinkt ist. Man muss auf die im Register angegebenen Nummern also anschlie�end �ber das systematische Verzeichnis zugreifen. Beschlossene Normen, die noch nicht in Kraft sind, sind in einem getrennten Bereich des Angebots vorhanden.

Nidwaldner Gesetzessammlung

Der Kanton Nidwalden bietet eine vollst�ndige Rechtssammlung im HTML-Format. Vorhanden sind ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche mit erweiterten Suchfunktionen. Hinweise auf �nderungen sind in die konsolidierten Normtexte als Fu�noten eingearbeitet. Die Benutzung des Verzeichnisses ist etwas gew�hnungsbed�rftig.

Gesetzessammlung des Kantons Glarus

In Form von PDF-Dateien ist hier das gesamte Recht von Glarus in konsolidierter Form mit Fu�noten zu den �nderungen abrufbar. M�glich sind eine Volltextsuche und der Einstieg �ber ein systematisches Inhaltsverzeichnis. Der Seitenabruf dauert leider oft ein wenig.

Kanton Zug: Bereinigte Gesetzessammlung

Das Kantonsrecht von Zug steht in Form von PDF-Dateien zur Verf�gung. Gesucht werden kann in einem systematisch geordneten Inhaltsverzeichnis, einem alphabetischen Stichwortverzeichnis sowie �ber eine Volltextsuche. �nderungs- und andere Hinweise stehen als Fu�noten zu den konsolidierten Texten zur Verf�gung.

Datenbank der freiburgischen Gesetzgebung

In franz�sischer und deutscher Sprache und als PDF- sowie Word-Dateien stehen hier konsolidierte Fassungen aller Rechtsnormen des Kantons Freiburg (Fribourg) zur Verf�gung. Neben den aktuell geltenden sind auch �ltere Fassungen seit 1996 vorhanden. Neben einem systematischen Verzeichnis stehen auch umfangreiche Suchfunktionen zur Verf�gung, mit denen sowohl nach Normtiteln als auch im Volltext gesucht werden kann. �ber Links wird auch auf das Amtsblatt und auf eine Sammlung von Gesetzentw�rfen hingewiesen.

Bereinigte Gesetzessammlung Kanton Solothurn

�ber ein systematisches Verzeichnis oder durch Volltextsuche kann man hier auf das gesamte kantonale Recht von Solothurn in konsolidierter Fassung (mit Fu�noten zu �nderungen) zugreifen.

Systematische Gesetzessammlung Basel-Stadt

Als PDF-Dateien steht hier das Recht des Halbkantons Basel-Stadt zur Verf�gung, wenn auch nicht immer in aktueller Fassung - �nderungen der letzten Jahre befinden sich in einem getrennten Bereich des Angebots und sind in die konsolidierten Texte nicht eingearbeitet. Eine Suche ist im Volltext der konsolidierten Normen sowie �ber ein systematisches Verzeichnis m�glich. Leider machen beide Wege kr�ftig von Java und JavaScript Gebrauch, und das Ergebnis kann nicht recht �berzeugen. Bemerkenswert: Die Gesetzessammlung enth�lt - wieder in getrennten Bereichen - auch das Recht der Einwohner- und B�rgergemeinden. Basel-Stadt besteht n�mlich keineswegs nur aus der Stadt Basel.

Systematische Gesetzessammlung des Kantons Basel-Landschaft

Der (Halb-)Kanton Basel-Landschaft ver�ffentlicht sein Recht in Form von HTML- und PDF-Dateien. Abrufbar sind konsolidierte Fassungen der Rechtsnormen mit �nderungshinweisen in Fu�noten. Zur Verf�gung stehen eine Volltextsuche sowie ein systematisches Inhaltsverzeichnis. In einem eigenen Bereich sind beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Rechtsnormen zu finden. Au�erdem gibt es eine gesonderte Liste von Verordnungen �ber Naturschutzgebiete, deren Volltext nur im PDF-Format verf�gbar ist.

Schaffhauser Rechtsbuch

Im Rechtsbuch ist das konsolidierte Kantonsrecht von Schaffhausen im HTML-Format enthalten. Fu�noten weisen auf �nderungen hin. Ausgew�hlt werden k�nnen die Texte aus thematischen Listen oder �ber eine Volltextsuche. Leider haben die Website-Entwickler dabei voll auf JavaScript gesetzt.

Bereinigte Gesetzessammlung des Kanton Appenzell Ausserrhoden

Das konsolidierte Kantonsrecht von Appenzell-Ausserrhoden ist hier im PDF-Format zu finden. Der Zugang ist �ber ein systematisches Verzeichnis, ein alphabetisches Stichwortregister und eine Volltextsuche m�glich. Benutzerfreundlich ist das Angebot leider nur bedingt. Manche der Texte erscheinen als Popups (und d�rften bei entsprechenden Filtern Probleme bereiten), andere aber nicht. Auf �nderungen wird teils in Fu�noten, teils in einer eigenen �nderungs�bersicht hingewiesen.

Gesetzessammlung Appenzell Innerrhoden

Appenzell-Innerrhoden bietet sein konsolidiertes Kantonsrecht in den Formaten HTML und PDF �ber eine simple Website mit systematischem Inhaltsverzeichnis und Volltextsuche an. �nderungshinweise sind als Fu�noten zu den Texten enthalten. Auch eine �bersicht �ber in den letzten 3 Monaten ge�nderte Rechtsnormen steht zur Verf�gung.

Systematische Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen

Unter dem Projekttitel "Gallex" stellt St.Gallen sein Kantonsrecht im WWW zur Verf�gung. Die konsolidierten Texte im HTML-Format sind �ber ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltext- und Titelsuche erschlossen. Dazu kommt ein Abk�rzungsverzeichnis, das aber keine Links auf die Gesetze enth�lt. Zur Navigation wird teilweise Java eingesetzt.

B�ndner Rechtsbuch

Graub�nden bietet eine vollst�ndige Rechtssammlung im HTML-Format. Vorhanden sind ein systematisches Verzeichnis sowie eine Volltextsuche mit erweiterten Suchfunktionen. Hinweise auf �nderungen sind in die konsolidierten Normtexte als Fu�noten eingearbeitet. Die Benutzung des Verzeichnisses ist etwas gew�hnungsbed�rftig.

Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts

Als HTML- und PDF-Dateien bietet der Kanton Aargau hier seine konsolidierten Rechtsnormen mit �nderungshinweisen an. Der Einstieg ist �ber ein systematisches Inhaltsverzeichnis, eine Volltextsuche und ein chronologisches Verzeichnis m�glich.

Thurgauer Rechtsbuch

Das Thurgauer Rechtsbuch enth�lt die Rechtsnormen des Kantons im PDF-Format als konsolidierte Texte. Daneben werden �bersichten zu den erfolgten �nderungen angezeigt. �bersichten zu beschlossenen, aber noch nicht in Kraft getretenen Normen sind ebenfalls vorhanden, allerdings keine Volltexte. Das Angebot macht stark von Java und Popups Gebrauch, so dass die Benutzung je nach Rechnerkonfiguration nicht besonders angenehm ist.

Raccolta delle leggi vigenti del Cantone Ticino

Die konsolidierten Rechtsnormen des Tessins mit �nderungshinweisen in Fu�noten sind hier als PDF-Dateien abrufbar, selbstverst�ndlich in italienischer Sprache. Neben einem systematischen Verzeichnis steht auch eine Volltextsuche zur Verf�gung. Au�erdem ist das bolletino ufficiale (Amtsblatt) ab dem Jahrgang 1999 abrufbar. Die Navigation beruht leider auf JavaScript.

L�gislation vaudoise

Der franz�sischsprachige Kanton Vaud (Waadt) bietet hier sein Recht in den Formaten HTML und PDF an. Zur Verf�gung stehen ein systematisches Verzeichnis, eine Volltextsuche, fortgeschrittene Suchfunktionen, Listen von Normen zu wichtigen Rechtsbereichen sowie ein alphabetisches Stichwortregister. Eingesehen werden kann auch die Gesetzgebung seit 1999. Ein umfassendes, dadurch aber auch etwas un�bersichtliches Angebot.

Wallis: Kantonale Gesetzessammlung

Das konsolidierte Kantonsrecht mit �nderungshinweisen als Fu�noten steht als HTML- und PDF-Dateien in deutscher und franz�sischer Sprache zur Verf�gung. Erschlossen sind die Texte �ber ein systematisches Verzeichnis, Volltext- und Titelsuche. Eine eigene Liste gibt es f�r beschlossene, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetze.

Recueil syst�matique de la l�gislation neuch�teloise

Der Kanton Neuch�tel (Neuenburg) stellt sein geltendes Recht zwei bis dreimal j�hrlich in konsolidierter Fassung ins WWW. �ltere Fassungen k�nnen so separat eingesehen werden; das Angebot reicht bis ins Jahr 1999 zur�ck. Innerhalb der Fassungen ist die Suche nach Gesetzen �ber ein systematisches Verzeichnis oder als Volltextsuche m�glich. In den einzelnen Normtexten wird durch Fu�noten auf �nderungen hingewiesen. Zur Navigation wird JavaScript eingesetzt.

L�gislation genevoise

Der Kanton Gen�ve (Genf) stellt sein konsolidiertes Recht im HTML-Format zur Verf�gung. Neben einem systematischen Verzeichnis der Rechtsnormen gibt es auch ein verlinktes (allerdings kleines) Abk�rzungsverzeichnis. �nderungen der letzten Monate, die noch nicht eingearbeitet sind, erscheinen in einer eigenen Rubrik, ebenso wie Gesetzentw�rfe. Eine Suchfunktion steht nur f�r die jeweils angezeigte Seite zur Verf�gung, was aber im Zusammenhang mit dem Inhaltsverzeichnis f�r eine Titelsuche ausreicht. Eine Volltextsuche wird anscheinend nicht angeboten. Die Texte sind nat�rlich in franz�sischer Sprache.

Recueil syst�matique de la l�gislation jurassien

Der franz�sischsprachige Kanton Jura bietet sein Recht in konsolidierter Form in den Datenformaten HTML und PDF an. Neben dem systematischen Inhaltsverzeichnis stehen auch Titel- und Stichwortsuche zur Verf�gung. Au�erdem sind die Ausgaben des Journal officiel (Amtsblatt) ab Mitte 2002 und das Journal des d�bats (Parlamentsprotokolle) ab 2001 vorhanden.

USA

U.S. Code Collection

Den U.S. Code, eine vom US-Repräsentantenhaus herausgegebene amtliche Sammlung des US-Bundesrechts, bietet die Cornell University Law School online an. Dabei sind - das gilt auch für die entsprechenden Werke der Bundesstaaten - die Normtexte thematisch neu angeordnet. Betrifft ein förmliches Gesetz mehrere Rechtsgebiete, so ist sein Text also auf mehrere Titel des Codes aufgeteilt. Andererseits kann ein Abschnitt Normen aus unterschiedlichen Stammgesetzen umfassen. Neben einem Verzeichnis der Titel steht auch ein Formular zur Verfügung, mit dem sich direkt einzelne Normen nach Titel und Sektion anspringen lassen. Außerdem gibt es eine Volltextsuche, die den ganzen Code oder einen einzelnen Titel durchsucht. Schließlich verweist ein Link auf das offizielle Angebot des Repräsentantenhauses, das weniger Suchmöglichkeiten, dafür aber auch ältere Versionen des Codes anbietet.

Vereinigtes Königreich

UK Statute Law Database

Das britische Justizministerium bietet konsolidierte Fassungen der meisten britischen Gesetze. Die Suche ist nach Titel oder nach Jahr und Nummer m�glich; außerdem gibt es einen alphabetischen und einen chronologischen Index. Leider scheint das Justizministerium Schwierigkeiten zu haben, mit dem Gesetzgeber mitzukommen: Teilweise sind Änderungen seit 2002 nicht berücksichtigt. Immerhin wird man ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn ein Gesetz nicht auf dem neuesten Stand ist und kann das Änderungsgesetz dann über die "Tables of legislative effects" auffinden.

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