Erstes Gesetz zur Änderung des BVL-Gesetzes

Vom 23.5.2011, verkündet in BGBl I Jahrgang 2011 Nr. 24 vom 27.5.2011.

Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 17/4381)

A. Ziel

Bei den Überprüfungen der Systeme der amtlichen Überwachung und einzelner Betriebe durch Drittstaaten sind Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung durch fachkundiges Personal des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) von Bedeutung für viele Exportfragen insbesondere im Bereich Lebensmittel tierischer Herkunft. Für den Handel mit Tieren, tierischen Erzeugnissen und Futtermitteln insbesondere mit Drittländern ist die Beratung und Koordinierung durch das BVL erforderlich. Hierfür ist das BVL-Gesetz entsprechend anzupassen.

B. Lösung

Die vorliegende Gesetzesänderung enthält die notwendigen Vorschriften, um das vorgenannte Ziel zu erreichen.

Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes

Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• BVL-Gesetz

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze