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Hier ist die Erstes Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft im WWW zu finden:
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Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/1853)
AnzeigeA. Ziel
Bürokratie und Überregulierung binden insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen sowie bei Existenzgründern in nicht mehr vertretbarem Umfang betriebliche Ressourcen, behindern so deren Dynamik und Leistungsfähigkeit und lähmen insgesamt die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands.
B. Lösung
In verschiedenen Rechtsbereichen werden unnötige Vorschriften abgeschafft sowie bestehende Regelungen und gesetzliche Anforderungen verantwortungsbewusst auf ein Mindestmaß reduziert.
Zur Verwirklichung der Ziele sind die in diesem Artikelgesetz vorgelegten Gesetzes- und Verordnungsänderungen notwendig.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 16/1853 | 19.06.2006 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 16/1970 | 28.06.2006 | Unterrichtung durch die Bundesregierung (hier: Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates) |
| 16/2017 | 28.06.2006 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):